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Multilaterale Organisationen WTO - Welthandelsorganisation
Die Welthandelsorganisation mit Sitz in Genf wurde am 1. Jänner 1995 als Nachfolgeinstitution für das das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) ins Leben gerufen. Sie hat derzeit 149 Mitglieder, von denen sich ca. zwei Drittel als Entwicklungsländer klassifizieren.
Die WTO ist eine internationale Organisation, deren Ziel es ist, barrierefreien Handel zu ermöglichen und zu gestalten.
Das WTO Abkommen enthält eine Vielzahl an Regelungen über den weltweiten Handel mit Gütern, Dienstleistungen und intellektuellem Eigentum.
Die wichtigsten Vereinbarungen betreffen:
Güter: GATT (General Agreement on Tariffs and Trade)
Dienstleistungen: GATS (General Agreement on Trade in Services)
Intellektuelles Eigentum: TRIPS (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights)
Im Gegensatz zu den Vereinten Nationen (UN) verfügt die WTO über ein Streitbeilegungsverfahren (DSP – Dispute Settlement Procedure). Können Konflikte nicht zwischenstaatlich geklärt werden, kann ein Mitgliedsstaat eine Überprüfung durch ein Expertengremium (Panel) beantragen. Die Entscheidung des Gremiums ist für alle Parteien bindend.
Um die multilateralen Handelsabkommen weiter zu entwickeln, tagt das höchste Gremium der WTO – die Ministerkonferenz – mindestens einmal in zwei Jahren.
In Folge vehementer Proteste der Entwicklungsländer gegen weitere Liberalisierungen im Rahmen der vierten Ministerkonferenz 2001 in Doha, Quatar, wurde die so genannte „Entwicklungsrunde“ (Doha-Runde) angekündigt, die in erster Linie die Interessen der ärmsten Länder behandeln würde. Die Forderungen betrafen u.a. den Marktzugang für Agrar- und Industrieprodukte aus Entwicklungsländern, die Abschaffung der Exportsubventionen der Industrieländer sowie die Bereiche technische Assistenz und Kapazitätenförderung.
Die Gespräche sollten im Rahmen der fünften Ministerkonferenz 2003 in Cancún weitergeführt werden; die Konferenz scheiterte aber ebenso wie die vorangegangene an den Differenzen zwischen Entwicklungsländern und Industrienationen.
Die Verabschiedung des so genannten „Entwicklungspakets“ im Rahmen der sechsten Ministerkonferenz von Hongkong im Dezember 2005 war ein Schritt in Richtung eines Konsenses. Das Entwicklungspaket enthält unter anderem die Festlegung des Frist für das Auslaufen der agrarischen Exportsubventionen für das Jahr 2013 oder die Ausweitung des zoll- und quotenfreien Marktzugangs für mindestens 97% aller Produkte aus am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) bis spätestens 2008, was weiterhin Exporteinschränkungen für diese Länder in einigen für sie bedeutenden Sektoren bedeutet. Der Großteil der wichtigen Entscheidungen wie z.B. in der Frage der US-Baumwollsubventionen, Zölle auf Industriegüter oder weitere Liberalisierungen im Dienstleistungsbereich wurden allerdings vertagt und sollen bis ende April 2006 ausverhandelt werden.
Links zu weiterführender Information:
WTO
NGOs International
Informationen zu Hong Kong aus Perspektive des Südens
Positionen zu Hong Kong
Seiten zu speziellen WTO Themen
Pro-WTO Seiten
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www.eza.at
updated 01.03.2006/ csi
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