Der Jahresbericht 2005 über die Entwicklungspolitik der Europäischen Gemeinschaft und die Außenhilfe im Jahr 2004 ist erschienen. Neben der geographischen Verteilung der Finanzmittel der EU-EZA legt der Bericht Rechenschaft ab über den Fortschritt in der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele, der Umsetzung der Querschnittsthemen wie Menschenrechte, Gleichheit der Geschlechter, gute Regierungsführung oder ökologische Nachhaltigkeit und informiert über die Bemühungen um erhöhte Effizienz im Management der EZA.

Die politischen Leitlinien für die EU-EZA formuliert das neue „Development Policy Statement“ , das im Dezember 2005 verabschiedet wurde. Als Grundsatzpapier soll diese Stellungnahme, mitgetragen sowohl vom Rat der EU, der Kommission wie auch dem EU-Parlament, politisch verbindliche Schwerpunkte der EU-EZA setzen, die in den nächsten Jahren durch alle beteiligten EU-Institutionen sowie Mitgliedstaaten umgesetzt werden sollen. Durch dieses gemeinsame Rahmenwerk sollen die Einzelmaßnahmen besser abgestimmt und die Kohärenz der Politik der Union hinsichtlich der Vorgaben in der EZA erhöht werden.

Die konkreten Entwicklungsstrategien der Europäischen Union werden in der Generaldirektion Entwicklung formuliert. Die Durchführung der meisten Bereiche der EU-EZA hingegen werden seit 1.1.2001 vom Europe Aid Cooperation Office administriert. Ausgenommen sind lediglich die humanitäre Hilfe, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, spezielle Hilfsprogramme für Beitrittskandidatenländer und ähnliches. Mit der Einrichtung von Europe Aid wurden alle Servicestellen für EU-Hilfsleistungen außerhalb der EU in einer Einrichtung zusammengefasst.

Wesentliche Weichenstellungen für die zukünftige Gestaltung der EU-EZA enthält die Finanzielle Vorschau , die den Budgetrahmen der Union für den Zeitraum 2007 bis 2013 festlegt. Der gesamte Finanzrahmen für auswärtige Beziehungen bleibt in etwa gleich. Neu ist hingegen die Einteilung der Ausgaben in sechs anstelle der gegenwärtig mehr als 30 Rechtsinstrumente oder Programme, die die Transparenz in der EU-EZA verbessern werden. Dazu zählen die Förderungen der Beitrittsländer, Stabilität, EZA und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Europäische Nachbarschaftspolitik und Partnerschaft, humanitäre Hilfe und makrofinanzielle Hilfe. Die genaue Mittelausstattung der einzelnen Programme ist noch offen.


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updated 25.01.2006/ csi
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