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Öffentliche EZA in Österreich OEZA-Bundesbudget OEZA-Bundesbudgets 2007 / 2008
ADA-Budget beträgt für die beiden Jahre jeweils rund 95,8 Mio €
Gemäß des Regierungsprogramms der Österreichischen Bundesregierung 2007 - 2010 bekennt sich die Regierung “zu den Beschlüssen des EU – Rates, wonach bis 2010 ein Anteil von 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die Leistungen der EZA verwendet werden sollen.“
Im Bundesvoranschlag 2007 ist der Ansatz 1/2009 im Teilheft des BMeiA (Seite 16) für die Austrian Development Agency - ADA mit 95,79 Mio € dotiert (2006 / 93,598 Mio EURO). 11,717 Mio € davon sind für die Basisabgeltung zur Finanzierung der ADA vorgesehen, 84,073 Mio € sind Zuwendungen für Programme und Projekte der ÖEZA und der OZA. Dies entspricht einer Steigerung von 2,3% Prozent gegenüber dem Budgetvoranschlag 2006. (ADA-Budget 2006)
Der Voranschlag für den ADA – Haushalt 2008 (Seite 16) sieht keine weiteren Steigerungen vor.
Die Budgetvoranschläge sind jedoch nicht indentisch mit dem tatsächlich ausbezahlten Betrag. Da der Ansatz für Entwicklungszusammenarbeit unter die Ermessensausgaben fällt, kürzt der BM für Finanzen diese meist um rund 3%, sodass der „Erfolg“ im Budget geringer als der Voranschlag ist. So waren 2005 im Budget 90,1 Mio vorgesehen, im Erfolg wurden dann 88,4 Mio ausgewiesen.
Der Budgetansatz für Entwicklungshilfe beschränkt sich seit der Novellierung des Bundesfinanzgesetzes (BFG/30.12.2003) auf den Ansatz 1/2009 Österreichische Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit mbH (ADA). Der Unterschied früheren Jahren besteht darin, dass nun die ehemaligen Ansätze 1/205 und 1/2007 im Ansatz 1/2009 zusammengefasst werden und im Bundeshaushalt nur mehr die gesamten Ausgaben für die EZA und OZA ersichtlich sind. Der Verwendungszweck der Mittel ist aus dem Budgetvoranschlag nicht mehr ersichtlich, sondern muss von der ADA in einem jährlichen Arbeitsprogramm für das Folgejahr dargestellt werden.
OEZA – Bundesbudget (Voranschläge) ab 2004, in Mio €
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2004 |
2005 |
2006 |
2007 |
2008 |
| Operative Maßnahmen |
77,045 |
78,381 |
81,881 |
84,073 |
84,073 |
| ADA – Verwaltung |
11,717 |
11,717 |
11,717 |
11,717 |
11,717 |
| Gesamt Ansatz 1/2009 |
88,762 |
90,098 |
93,598 |
95,790 |
95,790 |
Der Budgetansatz 1/2009 ist jedoch nur ein Teil der ODA Leistungen. Weitere öffentliche Leistungen, die als ODA an das DAC gemeldet werden können, kommen aus Mitteln anderer Ministerien (BMF, BM:BWK, BMI usw.) und anderer öffentlicher Körperschaften. Mit Ausnahme der Budgetansätze 1/50296 und 1/54052 beim BMF (Internationale Finanzinstitutionen) lässt der Bundeshaushalt keine konkreten Aussagen über die ODA-Leistungen zu. Dies ist dadurch begründet, da erst am Ende eines Haushaltsjahres die ODA-Anrechenbarkeit der verschiedenen Budgetansätze ex post überprüft und erst dann ihr ODA-Anteil ermittelt wird.
Die langfristige Entwicklung des EZA-Budgets für Programme und Projekte der ÖEZA seit 1970 ergibt ein sehr unterschiedliches Bild. Kontinuierlichen Steigerungen bis 1989 stehen starke Budgetsteigerungen zu Beginn der 90er Jahre und Schwankungen in den 90er Jahren gegenüber. Ab 1999 ist das Budget zurückgegangen.
Die Entwicklung des EZA-Budgets 1970 -2005 - pdf
Die im Dreijahresprogramm des BMeiA festgeschriebene Programmatik hat für den Budgetansatz 1/2009 sowie für die multilateralen Leistungen im BMeiA Gültigkeit. Die konkrete unmittelbare entwicklungspolitische Gestaltbarkeit kommt daher beim Budgetansatz 1/2009 zum Ausdruck.
Das BMeiA ist seit 2004 für die Formulierung der Entwicklungspolitik zuständig, während die konkrete Durchführung der Programme und Projekte von der ADA übernommen wurde. Eine Auswahl der aus dem EZA-Budget finanzierten Programme und Projekte wird in der Projektdatenbank angeboten.
Anfrageservice & Document Delivery
www.eza.at
updated 29.3.2007/ mob
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