Die österreichische Entwicklungspolitik wurde ab dem Jahr 1990 sehr stark von internationalen politischen Veränderungen beeinflusst.

Im Kernbereich der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, der Programm- und Projekthilfe des des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten (BMaA/BMeiA), kam es 1992 zu wesentlichen Reformen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden die Mittel an viele Länder und vorwiegend für Kleinprojekte in verschiedenen Sektoren vergeben. 1992 erfolgte eine Konzentration auf Schwerpunkt- und Kooperationsländern, mit dem Ziel, die geringen verfügbaren Mittel auf konkrete Partnerländer zu konzentrieren. In der Folge wurden gemeinsam mit den Partnerländern Länder- und Sektorprogramme formuliert, um die Programme und Projekte auf die konkreten Bedürfnisse der Partner besser abstimmen zu können.

Der Umbruch in Osteuropa hat das Interesse an Entwicklungsfragen verlagert. Gründe dafür können in der geographischen Nähe, den besseren Exportchancen für Unternehmen, und in der Betroffenheit durch die Kriegsereignisse im ehemaligen Jugoslawien gesehen werden.

Weiters brachte der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union am 1. Jänner 1995 politische und wirtschaftliche Veränderung mit sich. Durch den Beitritt hat Österreich die Möglichkeit, die gemeinsame EU- Entwicklungspolitik mitzugestalten jedoch auch die Verpflichtung die gemeinsame Entwicklungszusammenarbeit anteilsmäßig mitzufinanzieren. Bei den konkreten EZA- Projekten entstand ein stärkerer Koordinationsbedarf mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten, der ein gemeinsames Vorgehen sicherstellen soll. Österreich ist daher auch innerhalb der EU den gemeinsam formulierten Zielen verpflichtet. So hat beispielswiese bei der Vorbereitung zur Entwicklungsfinanzierungskonferenz in Monterrey 2002 der EU Rat für Entwicklung zugesagt, die ODA- Leistungen der EU-Mitgliedsländer bis zum Jahr 2006 auf durchschnittlich 0,39% des BNE anzuheben.

Die Österreichische Entwicklungspolitik folgt seit dem EU- Beitritt im Wesentlichen dem Mainstream der internationalen Entwicklungspolitik, die sich zum Ziel gesetzt hat, die weltweite Armut zu vermindern, den Frieden zu sichern und die Globalisierung gerecht zu gestalten. Die konkreten Ziele werden in den International Development Goals formuliert.

Die Millennuimsziele sind heute fester Bezugspunkt in der internationalen Entwicklungspolitik, zu deren Umsetzung sich auch Österreich verpflichtet hat.

Im Rahmen der OECD ist Österreich Mitglied im DAC (Development Assistance Committee) und hat sich verpflichtet die gemeinsamen Politiken und Strategien umzusetzen. So sind beispielsweise die Sektion VII des BMeiA und die ADA an der internationalen Diskussion zur Umsetzung einer besseren Wirksamkeit der EZA beteiligt. Das DAC hat festgestellt, dass die Steigerung der Entwicklungshilfemittel allein nicht ausreichen wird um die Millenniumsziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen, daher haben die Mitgliedsländer des DAC im Rahmen der Pariser Erklärung 2005 beschlossen die Wirksamkeit der EZA zu erhöhen, indem etwa einerseits die EZA der Geberländer besser harmonisiert und koordiniert wird und andererseits die EZA an die Strategien und Programme der Empfängerländer angepasst wird. Die Harmonisierung der Instrumente und Maßnahmen der internationalen EZA stellt für Österreich eine Herausforderung dar, da die Mittel der OEZA – ohne signifikante Steigerung - nicht ausreichen, um im Rahmen der internationalen Arbeitsteilung eine herausragende Rolle in einem Land bzw. in einem Sektor übernehmen zu können. Dies gilt ebenso für die Beteiligung Österreichs an Maßnahmen zur Budgethilfe, die im Kontext der PRSPs (Poverty Strategy Programmes) seit einigen Jahren als Instrument erster Wahl eingesetzt werden.



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updated 24.07.2007/ mob
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